Grusswort zur E-Partizipation
Die Phase der Mitwirkung ist abgeschlossen. Vielen Dank für Ihre zahlreichen Beiträge! Den Ergebnisbericht können Sie im Bereich "Hintergrund" unter "Downloads" herunterladen.
E-Partizipation@ELBA - Entwicklungsplanung Leimental - Birseck - Allschwil
Wie soll die Region in 20 oder in 40 Jahren aussehen? Wo wird es welche Entwicklung geben? Wie verknüpfen sich Verkehr, Wohnen, Arbeiten und Landschaft? Mitreden, mitwirken, Zukunft gestalten! Öffentliche Mitwirkung hier vom 22. August bis 16. September!
Verkehr im ELBA-Raum
Sich von einem Ort zum anderen zu bewegen, gehört zum Lebensalltag eines jeden Menschen. Steigen die Bevölkerungs- und Arbeitsplatzzahlen, wächst automatisch auch das Verkehrsaufkommen. Verstärkt wird diese Entwicklung dadurch, dass das Tempo der Fortbewegung in den letzten Jahrzehnten zugenommen hat.
Siedlung im ELBA-Raum
Im ELBA-Gebiet leben zur Zeit etwa 220'000 Menschen. Diese Bevölkerung ist in den letzten Jahrzehnten in der Regel zwischen 0.2 und 0.5 Prozent pro Jahr gewachsen. Wird dieses Wachstum für die Zukunft hochgerechnet, ergibt sich für das ELBA-Gebiet bis 2030 ein Bevölkerungswachstum von 13'000 bis 19'000 Personen.
Landschaft im ELBA-Raum
Die Nettobauzonenfläche (= Fläche der Bauzonen für Gebäude, aber ohne Strassenparzellen) beträgt im Kanton Basel-Landschaft derzeit etwa 7000 ha. Zwischen 1995 und 2005 ist im Kanton Basel-Landschaft die Nettobauzone im Durchschnitt pro Jahr um 30 Hektaren gewachsen. Dies entspricht 300‘000 Quadratmetern oder einer Grösse von etwas weniger als 50 Fussballfeldern.

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Entwicklungsplanung Leimental - Birseck - Allschwil und zur E-Partizipation. Wenn Sie weitere Fragen haben, können Sie diese über das Eingabeformular unter Lob und Kritik eingeben.

ELBA ist eine Abkürzung für Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil. Mit diesen Planungsarbeiten wird eine Lücke im Kantonalen Richtplan (KRIP) aus dem Jahr 2009 geschlossen. Es geht um die Frage, wie das genannte Gebiet langfristig und nachhaltig entwickelt und wie die Mobilität organisiert werden soll. Grundlagen zum Prozess ELBA können hier abgerufen werden: www.elba.bl.ch

Der kantonale Richtplan bildet das zentrale Instrument zur Steuerung der räumlichen Entwicklung des Lebensraums Kanton Basel-Landschaft. Er gibt Auskunft über die räumlichen Ziele, Rahmenbedingungen und kantonalen Vorhaben/Projekte. Der Kantonale Richtplan ist für die Ausarbeitung der Zonenpläne (Pläne der Gemeinden) verbindlich.

Alle zehn bis fünfzehn Jahre wird der kantonale Richtplan als Ganzes überarbeitet ("Gesamterneuerung"). Dazwischen erfolgen Anpassungen des kantonalen Richtplans nur dann, wenn sich die Verhältnisse grundsätzlich geändert haben.

Unser Grund und Boden ist ein beschränktes Gut. Da die Bevölkerung wächst, wird der gleiche Raum von immer mehr Menschen und Organisationen in unterschiedlicher Form beansprucht. Raumplanung hat zur Aufgabe, Schwerpunkte zu setzen, damit die Entwicklung von Siedlung (Wohnen, Gewerbe, Industrie), Verkehr (motorisierter Individualverkehr, öffentlicher Verkehr, Langsamverkehr) und Landschaft (Naherholung, Landwirtschaft) nicht unkontrolliert vor sich geht.

Sie hat andererseits zur Aufgabe, das Zusammenspiel der drei Ebenen Siedlung, Verkehr und Landschaft zu planen und zu steuern. Raumplanung leistet einen wichtigen Beitrag zur Koordination, zur Abwägung von Interessen und zur Lösung von Nutzungskonflikten, um ein sinnvolles Mit- und Nebeneinander zu ermöglichen. Sie setzt Leitplanken für die räumliche Entwicklung und prägt damit den zukünftigen Charakter und die Qualitäten einer Region mit.

• Klären der langfristigen Entwicklung des Raumes Leimental – Birseck – Allschwil mit einer integralen Sichtweise
(Siedlung, Verkehr und Landschaft)
• Erkunden eines möglichst breiten Fächers an Ideen für die optimale Abstimmung von Siedlung, Verkehr und Landschaft
• Ermöglichen eines Meinungsbildungsprozesses

Das Projekt einer Südumfahrung von Basel ist bereits seit Jahrzehnten in der Region stark umstritten. Im Rahmen der Diskussion über den Kantonalen Richtplan Basel-Landschaft (KRIP) hat der Landrat den Auftrag erteilt, für den Raum Leimental – Birseck – Allschwil die Ausgangslage gesamthaft zu analysieren, einen breiten Variantenfächer zu untersuchen und mindestens zwei Lösungsvarianten zur Anpassung des Richtplans zum Entscheid vorzulegen.
Siehe auch Kantonaler Richtplan, Objektblatt V. 2.1, Planungsanweisung b (PDF)

„Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil (ELBA)“ bezeichnet nun den 2009 gestarteten Prozess zur Analyse und Variantenentwicklung. Dabei werden die Öffentlichkeit sowie die Nachbargebietskörperschaften umfassend einbezogen. Die Südumfahrung Basel ist ein möglicher Baustein für Lösungsvarianten und wird diesbezüglich mit untersucht.
Siehe auch Antwort des Regierungsrats auf Interpellation Nr. 2011-308 (PDF)

Zum Prozess ELBA gehört ein umfassendes Mitwirkungsverfahren. Die zwei Schwerpunkte der aktuellen Mitwirkungsphase vom 22. August bis 16. September sind Plakatausstellungen an insgesamt sieben Orten im ELBA-Gebiet sowie die E-Partizipation auf www.zukunft-elba.ch.

An vier Orten organisiert die Gesamtprojektleitung an je einem Datum eine Führung durch die Ausstellung mit anschliessender Diskussion. Alle wichtigen Hintergrund-Materialien und Informationen zu ELBA sind zudem auf www.elba.bl.ch zugänglich. Wer sich eine Meinung gebildet hat und diese äussern möchte, kann dies auch auf diesen Wegen tun:

per E-Mail: elba [at] bl.ch
per Fax: 061 552 69 80
per Telefon: 061 552 54 84

oder per Post:

Tiefbauamt BL, ELBA
Rheinstrasse 29
4410 Liestal

Mitwirkung bedeutet in politischen Prozessen eine Partizipation, also die Beteiligung der Bevölkerung an der Meinungs- und Willensbildung und den Entscheidungen. Da es in der Raumplanung darum geht, unterschiedliche Interessen abzuwägen, müssen die Betroffenen und die Öffentlichkeit informiert sein und sich äussern können.

Dies ist eine Vorschrift aus dem Bundesgesetz über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz RPG, Art. 4) und aus dem Raumplanungs- und Baugesetz des Kantons Basel-Landschaft (RBG, § 7). Die Intensität und die Form der Möglichkeiten zur Mitwirkung sind im Gesetz hingegen nicht definiert. Für den Prozess ELBA hat die Gesamtprojektleitung eine breit angelegte Form der Mitwirkung mit unterschiedlichen Gremien und Aktivitäten beschlossen.

ELBA spielt sich auf kantonaler, auf interkantonaler und sogar internationaler Ebene ab. Es gibt demzufolge Interessen und Rahmenbedingungen der Nachbarn, die berücksichtigt werden müssen. Berücksichtigt werden muss ebenso, dass in vielen Fragen der Raumplanung die Gemeinden anstelle des Kantons eine Entscheidungshoheit haben und auch der Bund verpflichtende Vorgaben macht. ELBA ist deshalb kein Planspiel auf der grünen Wiese, bei dem von Grund auf neu gedacht und entwickelt werden kann.

Damit in diesen Rahmenbedingungen nicht nur Minimallösungen entstehen, sondern klare Aussagen gemacht werden können, braucht es die Zusammenarbeit mit allen Betroffenen. Wichtig ist insbesondere, dass im Prozess ELBA die entsprechenden Baselbieter Gemeinden und die Nachbarn in Basel-Stadt, Solothurn und dem Department Haut-Rhin als Mitglieder des so genannten Begleitgremiums mitwirken.

Einen sehr grossen. Einerseits geht es um die langfristige, nachhaltige Standortattraktivität eines grossen Kantonsteils. Zum zweiten bearbeitet ELBA Themen, die bereits heute als kritisch zu beurteilen sind, unter anderem aus dem Bereich der Mobilität. Und zudem greift der Prozess ELBA etliche Punkte auf, die der Regierungsrat in seiner strategischen Planung für die Jahre 2012-2015 als Schwerpunktfelder benannt hat, so zum Beispiel den Themenkreis Natur und Klimawandel, die Mobilität sowie Innovation und Wertschöpfung.

2011 haben sechs Planungsteams in einem Ideenwettbewerb (Studienauftrag) unabhängig voneinander aufgezeigt, wie sich der ELBA-Raum entwickeln kann und soll. Die sechs Lösungen verfolgen drei verschiedene Stossrichtungen (Bestand, Kombi, Tangente). Jeweils eine Lösung der drei Stossrichtungen deshalb wurde weiterbearbeitet und konkretisiert. Am Ende des Planungsprozesses müssen zwei Lösungen vorliegen, welche dem Landrat des Kantons Basel-Landschaft unterbreitet werden.

Hinter der Stossrichtung „Bestand“ steht das Planungsteam Metron Verkehrsplanung/HHF. Die Stossrichtung „Tangente“ wird von INGE Rapp Trans, SKK und B,S,S. präsentiert. Die Stossrichtung „Kombi“ stammt von INGE Portoferraio. Das Kürzel „INGE“ bedeutet Ingenieurgemeinschaft – es handelt sich also um Teams aus unterschiedlichen Planungsbüros mit unterschiedlichen Kompetenzen (Verkehrsplaner, Landschaftsarchitekten etc.), die für den Prozess ELBA kooperieren.

Bei der Entwicklung der drei Planungsvarianten seit Frühjahr 2011 konnten Schlüsselfragen, welche für die zukünftige Entwicklung des Raums ELBA entscheidend sind, herausgeschält werden. Diese Schlüsselfragen werden in den drei Umfragen (Verkehr, Siedlung, Landschaft) dieser E-Partiziaption zu Diskussion gestellt. Des Weiteren werden auch die entwickelten Massnahmen aus den drei Planungsvarianten vor- und zu Diskussion gestellt.

Die Gesamtprojektleitung hat den Auftrag, dem Landrat Basel-Landschaft zwei ausgereifte, gleichwertige Planungsvarianten zur Wahl vorzulegen. Im Moment wird aber noch über drei Stossrichtungen diskutiert. Die Ergebnisse der Mitwirkung haben einerseits Einfluss darauf, auf welche zwei der drei Stossrichtungen sich die Projektleitung konzentrieren wird. Auf der anderen Seite kann die Mitwirkung auch noch Veränderungen an den einzelnen Stossrichtungen bewirken, indem Anliegen, Ideen und Schwerpunkte in der Meinung der Bevölkerung darin aufgenommen werden.

Wer ELBA noch nicht kennt, erfährt über die Medienberichterstattung von diesem Prozess und der Mitwirkung, unterstützt durch je ein Inserat in der Basellandschaftlichen Zeitung und der Basler Zeitung. Fast während der ganzen Mitwirkungsdauer läuft zudem in den BLT-Trams und -Bussen ein Plakataushang (mit Faltprospekt zum Mitnehmen). Auch einige Gemeinden im ELBA-Gebiet machen in ihren Informationskanälen (Internet, Schaukästen, Plakatsteller, offizielle Publikationsorgane) auf die Mitwirkung aufmerksam.

  • Strassentangente: Für das ELBA-Gebiet ist damit eine Umfahrungsstrasse gemeint, welche nicht in Richtung der Kernstadt Basel verläuft, sondern um die Kernstadt herum verläuft.
  • ÖV: Abkürzung für öffentlicher Verkehr
  • LV: Abkürzung für Langsamverkehr – zusammenfassend für Fuss- und Veloverkehr
  • MIV: Abkürzung für motorisierter Individualverkehr
  • Radial: Richtung zu einem Zentrum (für ELBA die Kernstadt Basel) hin
  • Tangential: Richtung um ein Zentrum (für ELBA die Kernstadt Basel) herum
  • Schlüsselmassnahmen: wichtige Massnahmen, auf welche für die Erreichung einer beabsichtigten Entwicklung nicht verzichtet werden sollte
  • Flankierende Massnahme: kleinere Massnahme, welche die Wirkung einer Schlüsselmassnahme bzw. eines Massnahmenpakets spürbar verbessert
  • Weitere Massnahme: Massnahmen, welche die Erreichung einer beabsichtigten Entwicklung unterstützen, jedoch nicht zwingend sind
  • Einzonung: Zuweisung (zumeist) einer Landwirtschaftzone zu einer Bauzone im Rahmen einer Ortsplanungsrevision oder -mutation; erfordert die Zustimmung der Einwohnergemeindeversammlung oder des Einwohnerrats sowie der regierungsrätlichen Genehmigung
  • Systemknoten: Das System des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz zeichnet sich durch den Taktfahrplan aus. Dabei werden an wichtigen Umsteigepunkten in einem Takt (gewöhnlich alle 30 oder 60 Minuten) möglichst viele und zeitlich gut abgestimmte Umsteigemöglichkeiten angeboten. Diese geplanten Umsteigepunkte (z.B. Basel SBB, Bahnhof Dornach-Arlesheim) werden Systemknoten genannt.

Die E-Partizipation zur Entwicklungsplanung Leimental - Birseck - Allschwil (ELBA) dauert vom 22. August bis zum 16. September 2012. Alle interessierten Teilnehmenden, die im ELBA-Raum wohnen oder arbeiten, können mitmachen. Folgende Möglichkeiten zur Mitwirkung git es:

  1. Umfrage zu Strategien: Zu jedem der drei Planungsbereiche Verkehr, Siedlung und Landschaft können Sie an einer Befragung teilnehmen
  2. Diskussion von Massnahmen: Die von den drei Planungsteams entworfene Massnahmen können von Ihnen bewertet und kommentiert werden. Dabei interessiert uns
    • welche der Massnahmen Sie persönlich wichtig finden (Klick auf "Daumen hoch")
    • und welche der Massnahmen aus Ihrer Sicht besonders wichtig für den gesamten ELBA-Raum sind ("Gemeinwohl-Favoriten"). Aus allen Massnahmen können Sie fünf Gemeinwohl-Favoriten auswählen.
  3. Eigene Massnahmen-Ideen: Darüber hinaus können Sie eigene Ideen zu Massnahmen vorschlagen

Ja. Sie können an der Online-Umfrage und bei der Online-Diskussion, ihre Beiträge auch anonym abgegeben. Hierzu gibt es zwei Möglichkeiten: Sie können sich mit einem Phantasienamen (Nickname) und E-Mail-Adresse registrieren, oder Sie können Kommentare oder eigene Ideen ohne Registrierung abgegeben. Dann erscheinen Ihre Beiträge unter „Gast“.

Ihre Vorteile, wenn Sie sich anmelden: Wir können Sie direkt kontaktieren und Ihnen bei Fragen per E-Mail antworten. Sie erhalten über unseren Newsletter Informationen zu Fortgang des ELBA-Projekts und den Ergebnissen. Sie können die Massnahmen bewerten und Gemeinwohl-Favoriten festlegen. Die von Ihnen bewerteten Massnahmen können Sie dann auch auf Ihrer Profilseite einsehen.

Zur Verwendung der Registrierungsdaten lesen Sie bitte die Angaben unter Datenschutz.

Ja. Bei dieser Plattform handelt es sich um ein öffentliches Forum und nicht um eine Netzwerk- oder Community-Plattform. Das heisst, dass jeder lesen kann, was alle lesen können. Hier kann und darf es im Sinne maximaler Transparenz keinerlei Beschränkungen geben. Öffentlich eingestellte Vorschläge sollen daher auch via Suchmaschinen auffindbar sein. Allerdings steht es jeder und jedem Teilnehmenden frei, sich mit einem Phantasienamen erstmalig anzumelden und teilzunehmen. Eigene Massnahmen oder Kommentare können auch als Gast - völlig ohne Registrierung - eingestellt werden.

Der Online-Dialog auf www.zukunft-elba.ch wird durch ein erfahrenes Online-Moderationsteam von Zebralog betreut. Die Moderatoren sind neutral, verhalten sich allparteilich und handeln transparent. Sie vertreten keine inhaltlichen Positionen bezüglich der Themen des Online-Dialoges. Alle abgegebenen Ideen werden von der Online-Moderation gesichtet und entsprechend der Dialogregeln moderiert.

Das Moderationsteam versucht durch eine pro-aktive Moderation (durch Nachfragen, W-Fragen, Kommentare, Hinweise auf Spielregeln) eine konstruktive und zielführende Diskussion zu ermöglichen. Anfragen oder Lob- und Kritikbeiträge werden möglichst schnell beantwortet und bei fachlichen Rückfragen an das Tiefbauamt weitergeleitet. Die Antworten auf diese Fragen werden von der Moderation auf der Plattform eingestellt.

Sollten Eingaben gegen die Dialogregeln verstossen, werden diese von der Moderation kommentiert bzw. zurückgezogen und das Vorgehen transparent gegenüber den Teilnehmern gemacht. Die Moderation hat ausserdem die Aufgabe, die Diskussion inhatlich übersichtlich zu halten. Dafür verweist sie zum Beispiel durch Kommentare auf ähnliche Beiträge und vergibt Schlagworte, so dass verwandte Beiträge die gleichen Schlagworte erhalten. So können diese leichter aufgefunden werden und die Diskussion wird übersichtlicher.

Die Moderatoren sind ebenfalls jederzeit Ansprechpartner für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und beantworten Fragen und Anregungen technischer oder organisatorischer Art zur Öffentlichkeitsbeteiligung auf www.zukunft-elba.ch. Die Moderation ist auch offen für Kritik, die eigene Moderationsbeiträge betrifft. Kontaktieren Sie die Moderation per E-Mail (moderation-elba[ät] zebralog.de), oder indem Sie im Bereich Lob und Kritik einen Beitrag hinterlassen.

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Der Planungsperimeter entspricht dem konkreten und klar umrissenen ELBA-Gebiet. Der Betrachtungsperimeter meint ein größeres Gebiet und liegt um den Planungsperimeter herum. Das ELBA-Gebiet und die Region im Betrachtungsperimeter beeinflussen sich gegenseitig.
Für den Planungsperimeter werden Massnahmen entwickelt und verbindliche Handlungsempfehlungen erarbeitet. Für diesen Perimeter stellt ELBA und dessen Zeithorizont und Fragestellung die primäre Planungsgrundlage dar.

Von entsprechender Verbindlichkeit sind die fachlichen Empfehlungen. Innerhalb des Betrachtungsperimeters werden einerseits die Auswirkungen der Entwicklungsplanung untersucht. Des Weiteren bestehen funktionale Einwirkungen aus dem Betrachtungsperimeter in den Planungsperimeter. Eine scharfe Abgrenzung des Betrachtungsperimeters ist nicht generell möglich, sondern richtet sich nach der jeweiligen Fragestellung.